Das Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung gilt für jedermann und überall

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امیرحسین مرادی، محمد رجبی و سعید تمجیدی
Amir Hossein Moradi, Mohammad Rajabi und Saeed Tamjidi

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Bei den Protesten aufgrund der Erhöhung der Benzinpreise im November 2019 kamen landesweit mindestens dreihundert Menschen ums Leben, mehr als 7000 wurden verhaftet und befinden sich zum Teil immer noch in Haft, darunter auch Minderjährige.

Anlässlich dieser Proteste wurden auch Amir Hossein Moradi, Mohammad Rajabi und Saeed Tamjidi verhaftet, gefoltert und gestern zum Tode verurteilt, ihnen droht die sofortige Hinrichtung. Ihr Prozess entsprach bei Weitem nicht den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren. Während der Ermittlungen hatten sie keinen Zugang zu Rechtsbeiständen und wurden nach eigenen Angaben gefoltert. Moradi sagt, er sei zu einem „Geständnis“ gezwungen worden.

Abteilung 15 des Teheraner Revolutionsgerichts hatte sie wegen „Krieg gegen Gott“ (محاربه moharebeh) und anderen Anklagen zum Tode verurteilt, ihren Rechtsanwälten ging das Urteil Mitte Februar 2020 zu. Am 18. Februar 2020 wurden die Männer während der wöchentlichen Pressekonferenz des iranischen Justizsprechers als „Aufstandsanführer“ bei den landesweiten Protesten im November bezeichnet.

Die Todesurteile gegen Saeed Tamjidi, Mohammad Rajabi und Amir Hossein Moradi müssen sofort aufgehoben werden. Es ist ein unveräußerliches Menschenrecht, sich frei zu äußern. Die deutsche Bundesregierung muss unverzügöich intervenieren, speziell Außenminister Heiko Maas sowie die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe Bärbel Kofler haben sich jetzt für die drei jungen Männer einzusetzen.

Im Jahr 2019 ermordete die Islamische Republik 251 Menschen, im Vorjahr 253. Die Todesstrafe hat in unserer Zeit keinen Platz und muss weltweit abgeschafft werden.

An einem islamischen Gottesstaat wie dem Iran hat die Bundesrepublik Deutschland nicht nur Geld zu verdienen. Vielmehr hat sie Druck dahingehend aufzubauen, dass die menschenfeindlichen und insbesondere frauenfeindlichen Gesetze der Scharia weltweit aus dem Recht verschwinden und die universellen Menschenrechte global durchgesetzt werden.

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Q u e l l e n

Outcry after Iran’s judiciary upholds death penalty for three protesters

The Guardian 15.07.2019

Saeed Tamjidi, 26, Mohammad Rajabi, 28, and Amirhossein Moradi, 26, were arrested during one of the largest protests in the history of the Islamic Republic, triggered by a threefold rise in petrol prices (…) Rajabi and Tamjidi sought asylum in Turkey after they were initially released, according to activists, but were deported in late December after spending a few weeks in a refugee camp. After a closed trial in January they were convicted of offences including sabotage, armed robbery and illegally fleeing the country. (…) Iran executed about 251 people last year, according to Amnesty International

https://theguardian.com/world/2020/jul/15/outcry-iran-judiciary-upholds-death-penalty-three-protesters

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Proteste gegen Todesurteil für drei Demonstranten im Iran

Deutschlandfunk 15.07.2020

Im vergangenen Herbst gingen die Menschen auf die Straße, weil der Staat beschlossen hatte, die Benzinpreise über Nacht zu verdreifachen.

https://www.deutschlandfunk.de/menschenrechte-proteste-gegen-todesurteil-fuer-drei.1939.de.html?drn:news_id=1151625

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Shiraz 2019

Blocked roads then bullets: Iran’s brutal crackdown in its City of Roses

https://www.theguardian.com/world/2019/dec/01/iran-fuel-protest-crackdowns-revealed-on-social-media

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Amir Hossein Moradi lebte in Deutschland. Er ist freiwillig in den Iran zurückgekehrt. Jetzt ist er zum Tode verurteilt worden.

WDR 29.06.2020

https://www1.wdr.de/nachrichten/wdrforyou/deutsch/wdrforyou-iraner-zum-tode-verurteilt-de-100.html

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[ محاربه moharebeh (Persisch) ]

Muharaba (arabisch محاربة muḥāraba) ist ein Rechtsbegriff in der islamischen Jurisprudenz. Ein weiterer Begriff mit demselben Inhalt ist ḥirāba. Beide Begriffe sind nominale Ableitungen aus der Wurzel ḥ-r-b (ḥāraba) in der Bedeutung von „jemanden bekämpfen“, „Kampf führen (gegen)“. Im islamischen Recht bedeuteten sie „Kriegsführung gegen Gott und seinen Propheten“. In der Rechtsliteratur stehen beide Begriffe für alle räuberischen Handlungen, ferner für Ungehorsam gegenüber der Obrigkeit.

Muḥāraba bzw. Ḥirāba gilt im islamischen Strafrecht als eines der größten Verbrechen (kabāʾir) gegen die islamische Staatsordnung und soziale Sicherheit ihrer Bürger. Vor allem in der Islamischen Republik Iran wird Terminus auch in Bezug auf Regimegegner in oft weitem Sinne angewendet.

Wer dieses Verbrechen allein oder in Gruppen begeht, wird Muharib محارب muḥārib; Plural muḥāribūn محاربون genannt und kann dafür nach dem islamischen Gesetz mit dem Tod bestraft werden.

https://de.wikipedia.org/wiki/Muhāraba

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Mofsed-e-filarz (Persian: مفسد فی الارض‎, also Mofsed fel-Arz, Afsad-i fil Arz, or fasad-fel-arz, Arabic: المفسد في الأرض‎ Al-Mufsid fi al-Arḍ, also fasad fi l-ard lit. Corrupt on Earth) is the title of capital crimes (or the person guilty of them) in the Islamic Republic of Iran, that has been translated in English language sources variously as „spreading corruption on Earth“, „spreading corruption that threatens social and political well-being“, „corrupt of the earth; one who is charged with spreading corruption,“ „gross offenders of the moral order“, and „enemies of God on Earth.“

https://en.wikipedia.org/wiki/Mofsed-e-filarz

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3 Antworten to “Das Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung gilt für jedermann und überall”

  1. Adriaan Broekhuizen Says:

    (…) Internationaler Protest

    Viele Iraner forderten die Rücknahme des Urteils und riefen zur Solidarität mit den Verurteilten auf. Auch außerhalb des Irans wurde das Urteil stark kritisiert. „Das barbarische Urteil löst hier in Deutschland und auch in anderen Teilen der Welt große Empörung und Unverständnis aus“, sagt Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) in Frankfurt am Main, im DW-Interview. „Die iranische Staatsführung könnte mit diesem Urteil ein Exempel für weitere gerichtliche Entscheidungen in den sogenannten ‚Benzinfällen‘ statuieren.“ Die iranische Führung versuche zudem, die Zivilbevölkerung durch das Urteil von weiteren Demonstrationen abzuhalten und diese ganz zu verhindern, so Lessenthin weiter. (…)

    Die iranische Staatsführung stelle die Demonstrationen als Sabotageaktionen und Versuch dar, das iranische Regime zu schwächen oder gar zu stürzen, sagt Martin Lessenthin von der IGFM. Dabei beriefen sich die Juristen auf den Vers 33 aus Sure 5 in der Scharia. Dieser spricht von jenen, die „Verderben stiften auf Erden“. Darunter fielen auch und subversive staatsfeindliche Tätigkeiten und Apostasie, so Lessentin. „Das Dogma lässt viel Interpretationsspielraum zu und bietet der Justiz und anderen staatlichen Institutionen rechtliche Grundlage für willkürliche Entscheidungen.“ (…)

    Iran: Internationale Kampagne gegen Todesstrafe | Deutsche Welle 16.07.2020

    https://www.dw.com/de/iran-internationale-kampagne-gegen-todesstrafe/a-54204619

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    Quran 5:33

    إِنَّمَا جَزَاءُ الَّذِينَ يُحَارِبُونَ اللَّهَ وَرَسُولَهُ وَيَسْعَوْنَ فِي الْأَرْضِ فَسَادًا أَنْ يُقَتَّلُوا

    Indeed, the penalty for those who wage war against Allah and His Messenger and strive upon earth [to cause] corruption is none but that they be killed or crucified or that their hands and feet be cut off from opposite sides or that they be exiled from the land. That is for them a disgrace in this world; and for them in the Hereafter is a great punishment

    h t t ps://www.thelastdialogue.org/article/the-topic-corruption-mentioned-in-quran/

    „Der Lohn derer, die gegen Allah und Seinen Gesandten Krieg führen und Verderben im Lande zu erregen trachten, soll sein, dass sie getötet oder gekreuzigt werden oder dass ihnen Hände und Füße wechselweise abgeschlagen werden oder dass sie aus dem Lande vertrieben werden. Das wird für sie eine Schmach in dieser Welt sein, und im Jenseits wird ihnen eine schwere Strafe zuteil.“ (Sure 5:33)

    Übersetzung: Muhammad Rassoul (genannt Abū r-Riḍā)

    h t t ps://m.facebook.com/story.php?story_fbid=972949959422450&id=140472656003522

    Der Lohn derjenigen, die Krieg führen gegen Allah und Seinen Gesandten und sich bemühen, auf der Erde Unheil zu stiften, ist indessen (der), daß sie allesamt getötet oder gekreuzigt werden, oder daß ihnen Hände und Füße wechselseitig abgehackt werden, oder daß sie aus dem Land verbannt werden. Das ist für sie eine Schande im Diesseits, und im Jenseits gibt es für sie gewaltige Strafe.

    Übersetzung: Scheich Abdullah As-Samit (Frank Bubenheim) und Dr. Nadeem Elyas

    h t t p://islam.de/25.php

    [ Und nicht vergessen: Hatabernichtsmitdemislamzutun ]

  2. Adriaan Broekhuizen Says:

    [ Info viereinhalb Monate alt ]

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    Drei junge Männer wegen Teilnahme an iranischen Protesten im November 2019 zum Tode verurteilt

    Ende Februar 2020

    Amir Hossein Moradi, Saeed Tamjidi und Mohammad Rajabi wurden zusätzlich zu 38 Jahren Gefängnis und [insgesamt] 222 Peitschenhieben verurteilt. [74 Peitschenhiebe für jeden.] (…)

    Amir Hossein Moradi ist einer der drei jungen Männer, die wegen Teilnahme an den iranischen Protesten im November 2019 zum Tode verurteilt wurden.

    Der 25-jährige Amir Hossein verkaufte in Teheran Mobiltelefone und elektronische Geräte. Er hatte in den vergangenen Jahren drei Jahren in Deutschland gelebt, kehrte aber in die Heimat zurück.

    Amir Hossein Moradi wurde bei den Protesten vom November 2019 im Bezirk Aryashahr in Teheran von Sicherheitskräften festgenommen. Er wurde unter großem Druck gesetzt, damit er im Fernsehen Geständnisse ablegt, die ihn selbst belasten.

    Seine drei Jahre in Deutschland nutzte das Regima als Vorwand, mehr Druck auf ihn auszuüben und ihn mit falschen Anschuldigungen zu belasten. Eine informierte Quelle sagte, Amir Hossein Moradi sei ein rebellischer junger Mann, aber er habe mit niemandem Kontakt gehabt oder für jemanden gearbeitet. Er protestierte, weil er Unterdrückung erlebte. Sein einziges Verbrechen war, dass er seinen Protest zum Ausdruck brachte.

    Amir Hossein Moradi wurde am 25. und 26. Januar 2020 in zwei Sitzungen in der Abteilung 15 des Revolutionsgerichts von Teheran vom berüchtigten Richter Salavati vor Gericht gestellt. Er wurde zum Tode verurteilt, zu 15 Jahre Gefängnis und 74 Peitschenhieben.

    Derzeit befindet er sich im Gefängnis des Großraums Teheran im Gefängnis Fashafuyeh.

    Saeed Tamjidi, 27, studierte Elektrotechnik. Er ist einer der drei jungen Männer, die zusammen mit seinen Freunden Amir Hossein Moradi und Mohammad Rajabi wegen Teilnahme an den Protesten vom November 2019 zum Tode verurteilt wurden.

    Seine Familie ist äußerst verängstigt und weiß nicht, wie sie mit der Situation umgehen soll.

    Saeed Tamjidi wurde am 25. und 26. Januar 2020 in zwei Sitzungen in der Abteilung 15 des Revolutionsgerichts von Teheran vom berüchtigten Richter Salavati vor Gericht gestellt. Er wurde zum Tode verurteilt, 10 Jahre Gefängnis und 74 Peitschenhieben.

    Derzeit befindet er sich im Gefängnis des Großraums Teheran im Gefängnis von Fashafuyeh in Haft.

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    Fashafuyeh Prison
    =
    Mojtamah-e Nedamatgah-e Tehran-e Bozorg
    Greater Tehran Penitientiary Complex

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    The Greater Tehran Central Penitentiary (Persian: ندامتگاه مرکزی تهران بزرگ‎) is a prison approximately 32 km (20 mi) south of Tehran. Sometimes called Tehran Central Prison, it is a large prison, also known as „فشافویه „, „Fashafuyeh“ or „Hasanabad-e Qom Prison“. It was built in 2012 in the Hassanabad region south of Tehran, in the deserts of the Tehran to Qom highway.

    Several thousand prisoners have been or are being transferred to the Greater Tehran Central Penitentiary from Evin, Gohardasht (Rajai Shahr) and Ghezel Hessar prisons.

    https://en.wikipedia.org/wiki/Greater_Tehran_Central_Penitentiary

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    Die Strafe wurde hinter verschlossenen Türen von dem als ultrakonservativ berüchtigten Richter Abolqassem Salavati verhängt. Die iranische Menschenrechtsorganisation Human Rights Activists News Agency (HRANA) veröffentlichte die Namen der drei Verurteilten: Amir Hossein Moradi, Mohammad Rajabi und Saeed Tamjidi.

    Im November 2019 löste ein über Nacht erfolgter Anstieg der Benzinpreise um das Dreifache eine Welle von Protesten aus, die sich bald in 29 von 31 Provinzen des Iran in Unruhen gegen die Islamische Republik verwandelte.

    Zusätzlich zur Todesstrafe wurde Moradi zu weiteren fünfzehn Jahren Gefängnis und 74 Peitschenhieben wegen „Teilnahme an einem schweren bewaffneten Raubüberfall“ und zu einem Jahr Gefängnis wegen „unrechtmäßigen Grenzübertritts“ verurteilt. Salavati verurteilte die beiden anderen, Rajabi und Tamjidi, auch noch zu je zehn Jahren Gefängnis und 74 Peitschenhieben wegen „Teilnahme an einem schweren bewaffneten Raubüberfall“ und zu einem Jahr Gefängnis wegen „unrechtmäßigen Grenzübertritts“.

    Quelle: Iran verurteilt drei Demonstranten zum Tode | mena-watch (Redaktion) am 04.03.2020

    https://www.mena-watch.com/iran-verurteilt-drei-demonstranten-zum-tode/

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    Abolqasem Salavati (Persian: ابوالقاسم صلواتی‎; born 16 July 1967) is the head of the 15th branch of the Islamic Revolutionary Court in Tehran, Iran. In recent years, he has been the judge of numerous controversial cases. He is currently sanctioned by the United States and the European Union.

  3. Cees van der Duin Says:

    احمد علم‌الهدی‎
    Ahmad Alamolhoda / Alam Olhoda / Alam al-Hoda

    https://en.wikipedia.org/wiki/Ahmad_Alamolhoda

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    Bei MEMRI am 19.06.2020

    Mashhad Friday Sermon By Ayatollah Alamolhoda: Women On Bikes Ignite Men’s Sexual Urges, Make Universities ‚Centers Of Corruption‘; Designated Parks For Women’s Bike Riding Should Be Set Up

    #8087 | Source: Khorasan Razavi TV (Iran)

    https://www.memri.org/tv/mashhad-friday-sermon-ayatollah-alamolhoda-women-bicycle-riding-universities-forbidden-sexual-urges-men

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    Mena Watch 19.06.2020

    Ayatollah Ahmad Alamolhoda, Vertreter des Obersten Führers Khamenei in der Provinz Chorasan Razavi, sagte in einer Predigt in Mashhad am Freitag, dem 19. Juni 2020, die im iranischen Fernsehsender Khorasan Razavi TV ausgestrahlt wurde, Chamenei habe erklärt, es sei Mädchen und Frauen verboten, in der Nähe von Männern, mit denen sie nicht verwandt sind, Fahrrad zu fahren. Alamolhoda sagte, damit solle die Ehre der Frauen geschützt und verhindert werden, dass Männer sexuelle Gelüste bekommen.

    Er fügte hinzu, dass es Aufgabe der Gemeinden sei, Parks und Gebiete einzurichten, die ausschließlich für die Benutzung durch Frauen bestimmt seien. Er fügte hinzu: „Wenn ein Mädchen auf den Straßen einer Universität Fahrrad fährt, verwandelt es sich in ein Feuer, das die sexuellen Begierden junger Männer entzündet, und es macht die Universitäten zu einem Zentrum der Korruption. Das ist etwas, das wir bekämpfen werden“.

    https://www.mena-watch.com/iran-fahrradfahrende-frauen-entzuenden-in-maennern-das-feuer-der-sexuellen-begierde/

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