„Zehn Fragen an die Justizminister der deutschen Bundesländer zu modRNA, saRNA und taRNA“

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Kenntnislos oder irreführend wird, durch Politik wie Presse, die in Deutschland seit dem 27. Dezember 2020 den hoffnungsvollen oder verängstigten Menschen. die den in jedem Fall betrogenen und geschädigten Menschen injizierte modRNA als „mRNA“ bezeichnet.

Das Kürzel mRNA bedeutet Messenger-Ribonukleinsäure (messenger ribonucleic acid). mRNA ist eine einzelsträngige Ribonukleinsäure (dt. RNS, engl. RNA), die komplementär zu einer Gensequenz des codogenen Strangs der DNA ist. Sie dient als Matrize der Proteinbiosynthese, es geht um das Leben an sich, um unsere lebendige Natur.

Desoxyribonukleinsäure, abgekürzt DNS oder DNA (deoxyribonucleic acid), ist eine aus unterschiedlichen Desoxyribonukleotiden aufgebaute Nukleinsäure. Die DNA trägt die Erbinformation bei allen Lebewesen und bei den DNA-Viren. Das langkettige Polynukleotid enthält in Abschnitten von Genen besondere Abfolgen seiner Nukleotide. Diese DNA-Abschnitte dienen als Matrizen für den Aufbau entsprechender Ribonukleinsäuren (RNA), sobald genetische Information von DNA in RNA umgeschrieben wird (Transkription).

Die mRNA wird als prä-mRNA im Nukleus der Zelle durch die RNA-Polymerase II synthetisiert (Transkription) und in das Zytosol transportiert, wo sie bei Eukaryonten an die 40S- und später die 60s-Untereinheit des ribosomalen Komplexes bindet. Im Laufe der Translation werden jeweils drei Nukleotide des offenen Leserasters in eine Aminosäure des synthetisierten Proteins umgeschrieben.

Gentherapie-Großversuch COVAX

Sehr im Gegensatz dazu steht der nicht erforderliche und verbrecherische, den Nürnberger Kodex brechende gentherapeutische Menschenversuch mit gentechnisch veränderten Vektorviren oder mit einer modRNA, die wir eben nicht als mRNA bezeichnen. Die modRNA, die Nukleosid-modifizierte mRNA ist eine synthetische, chemisch modifizierte Boten-Ribonukleinsäure (mRNA), einzelne Nukleoside sind durch andere natürliche modifizierte Nukleoside oder durch synthetische Nukleosid-Analoga ersetzt worden.

Gene, menschliches Genom oder Erbgut ist mehr als die bekannte Doppelhelix (chromosomale DNA des Zellkerns, auch nukleäre DNA oder Karyom genannt), sondern umfasst alles an Erbinformation, was zu Aufbau und Erhalt der Zelle notwendig ist. Der hier vielleicht wichtigste Begriff und Sachverhalt ist die Proteinbiosynthese. Die Synthese eines Proteins aus seinen Bausteinen, den proteinogenen Aminosäuren, findet im Rahmen der Genexpression an den Ribosomen statt. Die ribosomale Proteinsynthese wird auch als Translation bezeichnet, da hierbei die Basenfolge einer messenger-RNA (mRNA) in die Abfolge von Aminosäuren eines Peptids übersetzt wird. Damit zum Thema injizierte Substanzen zum Zwecke einer Gentherapie, genetische sogenannte Impfstoffe.

Unsere durch die neuartigen sogenannten Impfungen auf Zeit (wie lange?) gentechnisch veränderten Körperzellen – etwa Endothelzellen (innere Auskleidung der Blutgefäße), Speicheldrüsenzellen, Herz, Milz, Leber, Niere, Gonaden, grundsätzlich geht es um alle Körperzellen – beginnen, künstliche, am Computer entworfene Virusproteine zu erzeugen. Damit produziert der „geimpfte“ Mensch etwas, was er von Natur aus nicht herstellen würde, ist er ein GMO, ein genetisch modifizierter Organismus. Die umprogrammierten Zellen des „geimpften“ Menschen verwandeln sich in kleine Bioreaktoren, im lebenden Menschen arbeitet jede dieser Zellen wie eine kleine Impfstofffabrik. Nicht das Hühnerei oder der technische Bioreaktor stellt die eigentliche immunologisch aktive Substanz her (in welcher Menge eigentlich wird diese hergestellt?), sondern unser genetisch aufgepeppter, unser durch eingespritzte hunderte von Millionen Nanopartikel „geimpfter“ Körper.

Was an „Spike“ (Stachelprotein) dabei entsteht, ist nicht das genaue natürliche Stachelprotein eines Betacoronavirus, sondern eine Art Kunststoff unbekannter Toxizität und Haltbarkeit.

Als Abbauprodukte entstehen dabei Peptide, die auf die Zellaußenseite wandern, die Zelle damit als fremd und vernichtenswert markieren und dem Angriff durch unsere Killer-Lymphozyten aussetzen. Ein gentechnisch initiierter Entzündungsprozess, die Zelle wird zerstört. Was im Rahmen des weltweiten Medizinverbrechens COVAX in den Körper injiziert worden war, ist ein vieltägiges und vielwöchiges, grundsätzlich schädigendes und nicht selten tödliches Programm für einen Krieg des Körpers gegen sich selbst, anders gesagt eine Autoimmunerkrankung, und zugleich eine massive Störung der Kommunikation aller menschlichen Immunzellen untereinander, insgesamt ein Schwächen oder sogar weitgehendes Abschalten der Immunabwehr. Offensichtliche Folge sind heftige Ausbrüche von Gürtelrose auch bei noch jungen Menschen sowie rasches Tumorwachstum insbesondere den Brustkrebs betreffend, vielleicht auch das Zervikalkarzinom.

Auch wesentliche oder unersetzbare Zellen unseres Körpers werden dabei angegriffen und zerstört, beispielweise Herzmuskelzellen insbesondere bei älteren Jungen und jungen Männern, wobei der menschliche Körper Herzmuskelzellen bekanntlich nie mehr regenerieren kann.

Mit dem Verlust an Herzmuskelzellen lebt der vielleicht noch sehr junge „Geimpfte“ sein Leben lang, wenn er nicht sogleich an der ersten Injektion mit modRNA („mRNA“) oder an einer der folgenden genetischen „Impfungen“ stirbt. Ein informiertes Einwilligen (informed consent) ist hier gar nicht möglich, ein ärztliches Aufklärungsgespräch zu den neuartigen sogenannten Impfstoffen kann kaum adäquat erfolgen.

Die auffällig vielen in diesen Monaten auftretenden Fälle von Herzmuskel- (Myokarditis) und / oder Herzbeutelentzündungen (Perikarditis) etwa nach Verabreichung des mRNA (modRNA) enthaltenden „Impfstoffes“ Comirnaty (BioNTech / Pfizer) werden möglicherweise in den nächsten zehn Jahren den Tod von 40 % der Betroffenen verursachen – weitere Opfer im politisch gewollten Kampf gegen ein Virus, das so harmlos oder gefährlich ist wie die Influenza.

Die den Menschen mit Hilfe internationaler (World Bank, WHO, UNICEF, WEF) und staatlicher Propaganda und Finanzierungszusage aufgedrängten neuartigen sogenannten Impfstoffe sollten wir als das bezeichnen, was sie sind, als unnötige und schädigende oder tödliche experimentelle Gentherapien, ein COVAX genanntes Medizinverbrechen und Menschheitsverbrechen, das sofort zu beenden ist.

Hunderte von Millionen in Fleisch und Blut eingespritzte Nanopartikel steuern – grundsätzlich alle – Körperzellen an, um jetzt nur Herz, Gehirn, Leber, Milz, Endothelzellen der Gefäße, Keimdrüsen sprich weiblich Eierstöcke und männlich Hoden und um des Weiteren Haut, Netzhaut, Niere, Schilddrüse, Lymphdrüsen und Speicheldrüsen zu nennen, dringen in die Zellen ein, schmuggeln die toxische und potenziell krebserregende Messenger-Ribonukleinsäure in die Zelle, den am Computer entworfenen Bauplan zur Produktion von (errechneten, künstlichen) coronaviralen Stachelproteinen (Spikes).

Die gentechnisch manipulierten Körperzellen beginnen etwas herzustellen, was sie von Natur aus nicht erzeugen würden, werden vom eigenen Körper als Feind erkannt und vernichtet. Eine Art künstliche Autoimmunerkrankung wurde injiziert. Die eingespritzte Bio-Katastrophe („Corona-Schutzimpfung“) verklebt Kapillaren, verursacht Thromben oder vielkernige Riesenzellen (die bekannte Fusogenität der Virus-Spikes), frisst Löcher in Gefäßwände (Kapillarlecksyndrom, CLS – capillary leak syndrome), bringt da einen Darmabschnitt zum Absterben oder lässt dort das Herz für immer aussetzen. Seit dem 27. Dezember 2020 wächst auch in Deutschland die Zahl der an oder mit „Corona-Schutzimpfung“ Erkrankten oder Gestorbenen.

Sechzehn Justizminister schauen dem Menschenversuch und Medizinverbrechen zu

Dass WEF-Führer Klaus Schwab jeden gentechnisch oder gentherapeutisch nichtbehandelten Menschen als Mangelwesen ansieht, als Auslaufmodell der Evolution, ist vielleicht ebenso nachvollziehbar wie der am 23. Januar 2019 in Davos geäußerte Wunsch des Pharma-Großinvestors und Vordenkers für Impfprogramme an der Weltbevölkerung Bill Gates („We feel there’s been over a 20-to-1 return“), seine Milliarden, um den Faktor 20 vervielfacht, zurückzubekommen. Doch warum verteidigen auch die Justizministerien der 16 deutschen Bundesländer seit zwei Jahren das millionenfache Injizieren („Impfen“) von modRNA (nucleoside-modified mRNA, Nukleosid-modifizierte mRNA), von einer Substanz, welche gegen das Coronavirus wenig bis nichts bewirkt, welche hingegen die Menschen schädigt oder tötet?

Die einzelnen experimentellen Substanzen („Impfstoffe“) nennen sich Comirnaty oder Spikevax, sie werden beinahe als wundertätig und menschheitserlösend angebetet und mittlerweile selbst Schwangeren und Kindern verabreicht, folgerichtig, denn bereits am 30. April 2020 hatte Microsoft-Gründer Gates Gates (What you need to know about the COVID-19 vaccine) gesagt: „Ich vermute, dass der COVID-19-Impfstoff Teil des Routine-Impfplans für Neugeborene werden wird. I suspect the COVID-19 vaccine will become part of the routine newborn immunization schedule.“

Zur Verängstigung, jedenfalls zur Motivation hat man als GAVI, WEF, WHO, RKI und PEI die Lügenkulisse von einer Pandemie aufgespannt und, als Investor, Pharmaboss oder Politiker, das vergleichsweise harmlose Coronavirus zum Beutemachen missbraucht. Ein Milliardengewinn für sehr wenige Menschen, ein auch ökonomischer Schaden und vor allem Krankheit oder Tod für alle anderen Menschen.

Zehn Fragen zu modRNA (nucleoside-modified messenger RNA, Nukleosid-modifizierte Messenger-RNA), saRNA (self-amplifying RNA, selbstamplifizierende mRNA) oder taRNA (trans-amplifying RNA, transamplifizierende mRNA) erhalten heute die 16 deutschen Justizminister.

“There is no pandemic, there is COVAX, a crime against humanity and a medical crime.” Es gibt keine Pandemie, es gibt COVAX, ein Menschheitsverbrechen und globales Medizinverbrechen.

STOP COVAX.

Edward von Roy, Diplom-Sozialpädagoge (FH)

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Baden-Württemberg

Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg

Ministerin ist seit 2021 Marion Gentges (CDU), Staatssekretär ist seit 2021 Siegfried Lorek (CDU). Leitender Beamter und Amtschef ist seit 2016 Ministerialdirektor Elmar Steinbacher (CDU).

Bayern

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Staatsminister ist seit 2018 Georg Eisenreich (CSU), Leitender Beamter und Amtschef ist seit 2014 Ministerialdirektor Frank Arloth.

Berlin

Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenJustVA)

Derzeitige Senatorin ist seit 2021 Lena Kreck (Die Linke). Sie wird durch den Staatssekretär für Justiz Ibrahim Kanalan und durch die Staatssekretärin für Vielfalt und Antidiskriminierung Saraya Gomis (beide parteilos) unterstützt.

Brandenburg

Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg (MDJ)

Seit 2019 ist Susanne Hoffmann (CDU) Justizministerin im Kabinett Woidke III, Staatssekretärin ist Christiane Leiwesmeyer.

Bremen

Die Senatorin für Justiz und Verfassung

Die Senatorin für Justiz und Verfassung der Freien Hansestadt Bremen ist als Justizsenatorin für den Bereich Justiz als Oberste Landesbehörde zuständig und stellt damit das Justizministerium des Landes Bremen dar. Senatorin für Justiz im Senat der Freien Hansestadt Bremen ist seit 2019 Claudia Schilling (SPD). Staatsrat ist Björn Tschöpe (SPD).

Hamburg

Behörde für Justiz und Verbraucherschutz (BJV)

Die Hamburger Behörde für Justiz und Verbraucherschutz (kurz BJV) ist eine von elf Fachbehörden des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg. Sie nimmt die Aufgaben eines Landesministeriums wahr und ist zuständig für die Rechtspflege und den Verbraucherschutz in der Hansestadt.

Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz und Präses der Behörde ist seit Juni 2020 Anna Gallina von Bündnis 90/Die Grünen. Staatsrat ist seit 2021 Holger Schatz von der SPD.

Hessen

Hessisches Ministerium der Justiz (HMdJ)

Staatsminister ist Roman Poseck (CDU). Staatssekretärin ist Tanja Eichner (CDU).

Mecklenburg-Vorpommern

Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (MJGV MV)

Amtsinhaberin ist Jacqueline Bernhardt (Die Linke). Als Staatssekretär steht ihr Friedrich Straetmanns (Die Linke) zur Seite.

Niedersachsen

Niedersächsisches Justizministerium

Geleitet wird das Ministerium seit November 2022 von Kathrin Wahlmann (SPD), Staatssekretär ist Thomas Smollich.

Nordrhein-Westfalen

Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen

Minister ist seit Juni 2022 Benjamin Limbach (Bündnis 90/Die Grünen). Ihm steht als Staatssekretärin Daniela Brückner (ebenfalls Bündnis 90/Die Grünen) zur Seite.

Rheinland-Pfalz

Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz

Amtsinhaber ist Herbert Mertin (FDP), ihm steht Matthias Frey als Staatssekretär zur Seite.

Saarland

Ministerium der Justiz

Minister ist seit April 2022 Petra Berg (SPD). Staatssekretär ist Jens Diener.

Sachsen

Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJ)

Das Haus wird von Staatsministerin Katja Meier (Bündnis 90/Die Grünen) geleitet. Ihr stehen Mathias Weilandt und Gesine Märtens als Staatssekretäre zur Seite.

Sachsen-Anhalt

Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Sachsen-Anhalt (MJ)

Ministerin ist seit 2021 Franziska Weidinger, Staatssekretär ist Steffen Eckold.

Schleswig-Holstein

Amtsleiter ist seit Juni 2022 Ministerin Kerstin von der Decken (CDU). Ihr stehen Otto Carstens und Oliver Grundei als Staatssekretäre zur Seite.

Thüringen

Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV)

Minister ist Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen).

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21. November 2022

Zehn Fragen an die Justizminister der deutschen Bundesländer zu modRNA, saRNA und taRNA

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1.) In welchen Zellen welcher Organe oder Gewebe soll nach der intramuskulären Injektion der modRNA (engl. nucleoside-modified messenger RNA, dt. Nukleosid-modifizierte Messenger-RNA) die Bildung der Spikeproteine und die Immunantwort ausgelöst werden? Bitte aufschlüsseln nach BNT162b2 / tozinameran / Comirnaty und mRNA-1273 / elasomeran / Spikevax. Hat Ihre Behörde, das Justizministerium Ihres Bundeslandes, sich dafür eingesetzt, dass diese Zielzellen bzw. dass die Bezeichnungen dieser Organe und Gewebe jedermann bekannt gemacht werden, insbesondere Kindern und Jugendlichen, Frauen im gebärfähigen Alter, schwangeren Frauen, stillenden Frauen, Männern im zeugungsfähigen Alter, kranken Menschen, Menschen mit Behinderung sowie alten Menschen, wenn nein, warum nicht?

2.) Kann ausgeschlossen werden, dass die Spikeproteine außerhalb der von Ihnen als Antwort zu Frage 1.) angegebenen Zellen gebildet werden? Falls Ja, auf Grundlage welcher wissenschaftlich gesicherten Daten kann dies ausgeschlossen werden? Bitte aufschlüsseln nach tozinameran / Comirnaty und elasomeran / Spikevax.

3.) Wie lange besteht die Codierungsfähigkeit der modRNA im Körper der experimentell gentherapierten („geimpften“) Person? Kann diesbezüglich ausgeschlossen werden, dass dieses über Wochen oder Monate persistiert? Bitte aufschlüsseln nach tozinameran / Comirnaty und elasomeran / Spikevax. Haben Sie sich dafür eingesetzt, dass diese Zeitdauer der Bevölkerung Ihres Bundeslandes bekannt gemacht wird, wenn nein, warum nicht?

4.) Nach welcher Zeit sollte sich, bitte aufschlüsseln nach tozinameran / Comirnaty und elasomeran / Spikevax, die modRNA („mRNA“) aus den Lipidnanopartikeln spätestens im Körper der „geimpften“ Person abgebaut haben? Haben Sie sich dafür eingesetzt, dass diese Zeitdauer der Bevölkerung bekannt gemacht wird, wenn nein, warum nicht?

5.) Ist sichergestellt, dass sich das Spikeprotein, das in den transfizierten Zellen der geimpften Person gebildet wird, ausschließlich in die Membranen der betroffenen Zellen einbaut und nicht löslich im Körper zirkuliert? Bitte aufschlüsseln nach Comirnaty und Spikevax.

6.) Womit ist sichergestellt, dass die verschiedenen Lipidnanopartikel, bei tozinameran / Comirnaty sind es ALC-0159, ALC-0315, DSPC, Cholesterin, in der beworbenen Nanogröße bleiben und nicht möglicherweise im Körper, etwa in den Körpergefäßen, zu größeren Lipidtropfen fusionieren?

7.) Wie ist die Halbwertszeit der Lipidnanopartikelkomponenten im Körper? Wie schnell werden diese abgebaut und metabolisiert oder ausgeschieden? Bitte aufschlüsseln nach jedem einzelnen der LNP (beispielsweise ALC-0159, ALC-0315, DSPC, Cholesterin) sowie einerseits nach Comirnaty und andererseits nach Spikevax.

8.) Wie viele Lipidnanopartikel (LNP) sind in einer Dosis der experimentellen Substanz tozinameran / Comirnaty einerseits und in der experimentellen Substanz elasomeran / Spikevax andererseits enthalten und in welcher Größenordnung bestehen Schwankungen zwischen einzelnen Chargen bzw. Dosen des gleichen experimentellen Produkts („Impfstoff“)? Haben Sie die Bevölkerung Ihres Bundeslandes über diese Anzahl von Lipidnanopartikeln in Kenntnis gesetzt, wenn nein, warum nicht?

9.) Wie viele modRNA-Sequenzen sind in einem LNP enthalten und wie groß ist die Schwankungsbreite, in Bezug auf Comirnaty einerseits und andererseits auf Spikevax? Haben Sie die Bevölkerung Ihres Bundeslandes über diese Anzahl von modRNA-Sequenzen in Kenntnis gesetzt, wenn nein, warum nicht?

10.) In welcher der vier Formen, diese sind uRNA (optimierte Uridin-basierte mRNA), modRNA (nucleoside-modified messenger RNA, Nukleosid-modifizierte Messenger-RNA), saRNA (self-amplifying RNA, selbstamplifizierende mRNA) oder taRNA (trans-amplifying RNA, transamplifizierende mRNA), liegt die Ihrerseits der Bevölkerung Ihres Bundeslandes empfohlene „Schutzimpfung mit mRNA“ vor, in Bezug auf die experimentelle Substanz tozinameran / Comirnaty einerseits und die experimentelle Substanz elasomeran / Spikevax andererseits? Sieht Ihr Haus, das Justizministerium des Bundeslandes, Gesundheitsrisiken in Bezug auf eine Anwendung von saRNA (selbstamplifizierende mRNA) oder taRNA (transamplifizierende mRNA), sieht es insbesondere eine Gefährdung von Kindern und Jugendlichen, Frauen im gebärfähigen Alter, schwangeren Frauen, stillenden Frauen, Männern im zeugungsfähigen Alter, kranken Menschen, Menschen mit Behinderung sowie alten Menschen,wenn ja, wie will Ihr Haus diese Risiken beseitigen bzw. die Öffentlichkeit über diese Risiken oder Gefahren in Kenntnis setzen?

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B r e m e n

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23.11.2022 · Freie Hansestadt Bremen · Die Senatorin für Justiz und Verfassung

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Betreff: Zehn Fragen an die Justizminister der deutschen Bundesländer zu modRNA, saRNA und taRNA

Sehr geehrter Herr von Roy,

die Beurteilung der Wirkweise von Impfungen liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Justiz und Verfassung. Es ist nicht Aufgabe des Justizministeriums, die Bevölkerung über die Wirkweise von Impfungen aufzuklären, die Fachkompetenz und Zuständigkeit hierzu liegt im Bereich der Gesundheitsbehörde und des Gesundheitswesens mitsamt ihrer Ärzteschaft. Aus diesem Grund werden Sie aus meinem Haus keine Stellungnahme zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen erhalten. Ich bitte um Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Stephanie Dehne

Leiterin des Senatorinnen- und Staatsratsbüros

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25.11.2022 ·11:13 · An Stephanie Dehne (Justiz Bremen) stephanie.dehne @ justiz.bremen.de und an die Senatorin für Justiz und Verfassung · Das Senatorinnenbüro office @ justiz.bremen.de

An die Freie Hansestadt Bremen, an die Senatorin für Justiz und Verfassung

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Zehn Fragen an die Justizminister der deutschen Bundesländer zu modRNA, saRNA und taRNA

Sehr geehrte Frau Senatorin Dr. iur. Schilling, sehr geehrte Frau Dehne (Leiterin des Senatorinnen- und Staatsratsbüros),

vielen Dank für Ihre Antwort vom 23.11.2022 zu meinen zehn Fragen (Zehn Fragen an die Justizminister der deutschen Bundesländer zu modRNA, saRNA und taRNA), in der Sie schreiben: „die Beurteilung der Wirkweise von Impfungen liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Justiz und Verfassung“. Wir sprechen von unnötigen, ungeprüften oder unzureichend geprüften, von, blindwütig oder beutegierig, durch konzernfreundlich zusammengeschrumpfte („teleskopierte“) Zulassungsverfahren gepeitschten experimentellen Substanzen, welche seit dem 27. Dezember 2020, seit 23 Monaten die Menschen schädigen oder töten. Wir sprechen über COVAX, ein global aufgespanntes Medizinverbrechen als ein Brechen auch des Nürnberger Kodex, welches in den nächsten Jahren gerade in Bezug auf Deutschland wissenschaftlich und juristisch aufgearbeitet werden muss, etwa die deutschen Ärztekammern und Amtsärzte betreffend, die Parlamente, die Mittäter, Beihelfer, Unterstützer und Beschwichtiger in den deutschen Behörden (im RKI unter Lothar Wieler, in der STIKO am RKI, im PEI), die Mitmacher oder Spurenverwischer in den Wissenschaftsministerien und Justizministerien des Bundes und der der 16 Länder.

Ihr Schreiben gleicht einem selbstausgestellten Freibrief auf Nichtwissenwollen und Ahnungslosigkeit: „Es ist nicht Aufgabe des Justizministeriums, die Bevölkerung über die Wirkweise von Impfungen aufzuklären, die Fachkompetenz und Zuständigkeit hierzu liegt im Bereich der Gesundheitsbehörde und des Gesundheitswesens mitsamt ihrer Ärzteschaft.“ Auch in Bremen erkranken oder sterben die Menschen an Comirnaty oder Spikevax, da können sich auch ein Bremer Justizsenat und eine Justizsenatorin, die sich im Mai 2021 für das experimentelle gentechnische Behandeltwerden („Impfung“) der Bremer JVA-Beschäftigten und Gefangenen ins Zeug gelegt haben, 18 Monate später nicht auf den Standpunkt zurückziehen, von der Wirkweise der modRNA („mRNA“) nach wie vor unwissend, kenntnislos sein zu dürfen, vielmehr durch Nichthandeln dazu beitragen zu dürfen, dass die Bevölkerung über die Gesundheitsgefahr und sogar Lebensgefahr weiterhin nicht informiert wird. Nein, die im beabsichtigten Sinn weitgehend bis völlig wirkungslosen, hingegen Krankheit und Tod erzeugenden sogenannten „Impfungen“ müssen sofort gestoppt werden, dafür haben sich auch alle Landesbehörden und -ministerien einzusetzen, auch in Bremen.

Mai 2021, Justizsenatorin Schilling: „Hinter Gittern zu arbeiten – das ist unter Pandemiebedingungen eine noch größere Herausforderung als ohnehin schon. Ich bin auch daher sehr froh, dass sich jetzt alle JVA-Beschäftigten für die Impfung entscheiden konnten. Und ich bin froh, dass dieses Angebot unter den Beschäftigten auf sehr große Akzeptanz gestoßen ist. Damit schützen wir nicht nur den sensiblen und bei einem Ausbruch des Virus besonders gefährdeten Bereich Justizvollzugsanstalt und die dort Beschäftigten, sondern mittelbar auch die häufig vorerkrankten Gefangenen, die dort auf engem Raum gemeinsam untergebracht sind.“ (Impfung hinter Gittern: Beschäftigte der JVA haben die Ärmel hochgekrempelt. Senatspressestelle, 01.05.2021.)

Noch aus der Presseerklärung, Zitatbeginn.

Die Impfungen seien nun ein weiterer wichtiger und folgerichtiger Schritt, um nicht nur Beschäftigten, sondern auch die Gefangenen selbst noch besser zu schützen. Schilling: „Letztlich kann das Virus nur von außen in die Anstalt gelangen – auch deshalb war es eine absolut richtige Entscheidung, die Bediensteten im Justizvollzug zu priorisieren. Ich bin wirklich dankbar, dass es durch die Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsressort nun gelungen ist, diese Impfungen kurzfristig zu terminieren und innerhalb nur weniger Tage durchzuführen. Dafür haben sich die Anstaltsleitung, die Beschäftigten selbst und auch wir als Ressort im Vorfeld gemeinsam stark gemacht.“

Die Impfungen selbst wurden direkt in der JVA vorgenommen – in Zusammenarbeit mit einem mobilen Team des Impfzentrums, dem medizinischen Dienst der JVA und dem zuständigen Betriebsarzt.

Zitatende, soweit Ihre Presseerklärung.

Sehr geehrte Frau Senatorin Dr. iur. Schilling, sehr geehrte Frau Dehne, ich bitte Sie, den nicht erforderlichen gentherapeutischen Menschenversuch („Corona-Schutzimpfung“) auf dem Gebiet des Bundeslandes Bremen sofort zu stoppen und die Bremer Bevölkerung vor den beiden nicht erforderlichen und schädlichen oder tödlichen Substanzen tozinameran (Comirnaty) und elasomeran (Spikevax) zu warnen.

Mit freundlichen Grüßen

Edward von Roy, Diplom-Sozialpädagoge (FH)

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25.11.2022 · 17:55 · von Stephanie Dehne via Email an Edward von Roy · cc: Office (Justiz Bremen)

Zehn Fragen an die Justizminister der deutschen Bundesländer zu modRNA, saRNA und taRNA

Sehr geehrter Herr von Roy,

den von Ihnen zitierten Aussagen der Senatorin zur Corona-Schutzimpfung ist nichts hinzuzufügen. Ihrer Bitte kann daher nicht entsprochen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Stephanie Dehne · Freie Hansestadt Bremen · Die Senatorin für Justiz und Verfassung · Leiterin des Senatorinnen- und Staatsratsbüros

Richtweg, Bremen · E-Mail: stephanie.dehne @ justiz.bremen.de · Internet: justiz.bremen.de · twitter.com/SJV_hb

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H a m b u r g

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24.11.2022 · Poststelle · BJV

Zehn Fragen an die Justizminister der deutschen Bundesländer zu modRNA, saRNA und taRNA

Sehr geehrter Herr von Roy,

Ihre an die Senatorinnen Gallina und Dr. Leonhard gerichteten Anfragen werden im Folgenden gemeinsam beantwortet.

Zur Beantwortung Ihrer Fragen sind spezifische Kenntnisse aus der Entwicklung und Zulassung der Impfstoffe erforderlich, die bei den für die Bereiche Gesundheit bzw. Verbraucherschutz zuständigen Hamburger Behörden nicht vorliegen.

Die Zulassung der Impfstoffe erfolgte durch die Europäische Kommission auf Antrag der jeweiligen Pharmazeutischen Unternehmer; ggf. erhalten Sie bei einer Nachfrage dort die erwünschten Informationen.

Mit freundlichen Grüßen

Freie und Hansestadt Hamburg · Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

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H e s s e n

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28.11.2022 · 28. November 2022

Hessisches Ministerium der Justiz · Wiesbaden · poststelle @ hmdj.hessen.de ·

Aktenzeichen: 1402E – II/C1 – 2022/19804 – II/A

Ihr Schreiben vom 23. November 2022

Sehr geehrter Herr von Roy,

Ihr oben bezeichnetes Schreiben konnte hier leider nicht zugeordnet werden.

Ich stelle anheim, sich mit Fragen zu Impfstoffen bzw. Schutzimpfungen ggf. an das Hessische Ministerium für Soziales und Integration oder an das Bundesministerium für Gesundheit zu wenden. Die diesbezüglichen Kontaktdaten finden Sie auf der Internetseite des jeweiligen Ministeriums.

Darüber hinaus kann ich Ihnen leider nur mitteilen, dass das Ministerium der Justiz keine Rechtsberatung erteilen darf. Rechtliche Ratschläge oder Rechtsauskünfte sind vielmehr den Angehörigen der rechtsberatenden Berufe, insbesondere der Rechtsanwaltschaft, vorbehalten. Bitte wenden Sie sich daher mit Ihrem Anliegen ggf. an eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

(…)

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S a c h s e n

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02.12.2022 · 16:25

von: Poststelle · SMJ · Justiz Sachsen

Zehn Fragen an die Justizminister der deutschen Bundesländer zu modRNA, saRNA und taRNA

Sehr geehrte Damen und Herren,  

Ihre E-Mail ist im Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung eingegangen.  

Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass eine Beantwortung unserseits nicht erfolgen kann. Eine Zuständigkeit des Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung ist nicht gegeben.  

In der Hoffnung auf Ihr Verständnis verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Frau S., Bürgerbeauftragte

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N o r d r h e i n – W e s t f a l e n

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07.12.2022 · von: Abteilung-III @ jm.nrw.de · Ministerium der Justiz des Landes NRW · Abteilung III (Strafrechtspflege)

Betreff: Ihr E-Mail-Schreiben vom 23.11.2022

4110 E – III. 225/21

(…) [ Kurzes Anschreiben als Hinweis auf den angehängten Brief vom 02.12.2022. ]

Hilger · Regierungsbeschäftigte

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02.12.2022 · poststelle @ jm.nrw.de · justiz.nrw · Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen

Aktenzeichen 4110 E – III. 225/21

Ihr E-Mail-Schreiben vom 23.11.2022

Sehr geehrter Herr von Roy,

mit Ihrer vorbezeichneten Eingabe bitten Sie den Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Benjamin Limbach, um Beantwortung eines beigefügten Fragenkatalogs zu etwaigen Nebenwirkungen von mRNA-Impfstoffen. Ich bin beauftragt, Ihnen zu antworten. Ihre Eingabe habe ich zuständigkeitshalber an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen weitergeleitet.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Stelmaszczyk

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08.12.2022

Aktenzeichen 4110 E – III. 225/21

Sehr geehrter Herr Justizminister Dr. Limbach,

sehr geehrte Frau Stelmaszczyk,

sehr geehrte Frau Hilger,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 02.12.2022. Die von mir im November 2022 auch an alle jeweils 16 Gesundheits-, Wissenschafts- und Justizminister der deutschen Bundesländer gestellten zehn Fragen kann derzeit, ebenfalls, weder Prof. Dr. Klaus Cichutek (Paul-Ehrlich-Institut · PEI) noch Prof. Dr. Thomas Mertens (Ständige Impfkommission am Robert Koch-Institut · STIKO) beantworten.

Doch müssen sie allen Menschen beantwortet werden können, nicht nachdem, sondern bevor eine nicht erforderliche und experimentelle sowie schädigende oder tödliche Substanz wie tozinameran (Comirnaty) oder elasomeran (Spikevax) zur Prophylaxe gegen das vergleichsweise harmlose Coronavirus Anwendung findet, derzeit leider sogar an Kindern und Jugendlichen.

Einstweilen zeigt sich, dass ein informiertes Einwilligen (informed consent) in die Behandlung („Impfung“) mit tozinameran (Comirnaty) oder elasomeran (Spikevax) nicht möglich ist.

Solange die genannten zehn Fragen nicht öffentlich beantwortet sind, verfehlt jedes bislang verwendete Aufklärungsmerkblatt (Aufklärungsmerkblatt zur COVID-19-Impfung mit mRNA-Impfstoff) seinen Zweck, führt vielmehr die Menschen in die Irre und, ohne Erforderlichkeit, führt die Menschen mit hinein in eine gesundheitliche Schädigung oder in den Tod. Entsprechend ist auch der Anamnese- und Einwilligungsbogen (ANAMNESE · mRNA · Schutzimpfung gegen COVID-19 (Corona Virus Disease 2019) … mit mRNA-Impfstoffen · Comirnaty … von BioNTech / Pfizer sowie Spikevax, … von Moderna) dem Bereich des Bruchs mit dem Nürnberger Kodex zuzurechnen, dem Bereich des Menschheitsverbrechens und Medizinverbrechens.

Wir können davon ausgehen, dass die (idealerweise) in LNP, Lipidnanopartikel verpackte modRNA („mRNA“) im Produkt Comirnaty oder Spikevax nach Injektion („Impfung“) jedes Organ und Gewebe des Menschen erreicht, nennen wir Leber, Nebennieren, Milz, Herz, Gonaden, Hirn, um auch dort – und nicht lediglich an der Einstichstelle – das zerstörerische Werk zu beginnen.

„In der Studie mit Ratten kam es zu einer Verteilung von der Injektionsstelle zu den meisten Geweben. In den meisten Geweben wurden geringe Radioaktivitätsmengen nachgewiesen, wobei die höchsten Werte im Plasma 1-4 Stunden nach der Verabreichung beobachtet wurden. Innerhalb von 48 Stunden wurde die Verteilung hauptsächlich in Leber, Nebennieren, Milz und Eierstöcken beobachtet, wobei die höchsten Konzentrationen 8-48 Stunden nach der Verabreichung auftraten. Die Gesamtrückgewinnung (in % der injizierten Dosis) der radioaktiv markierten LNP+modRNA außerhalb der Injektionsstelle war in der Leber am größten (bis zu 21,5 %) und in Milz (≤ 1,1 %), Nebennieren (≤ 0,1 %) und Eierstöcken (≤ 0,1 %) deutlich geringer. Die mittleren Konzentrationen und das Verteilungsmuster im Gewebe waren bei beiden Geschlechtern weitgehend ähnlich.“ (BioNTech am 16. Februar 2022. Antwort auf die Anfrage der Pathologen Prof. Dr. Arne Burkhardt und Prof. Dr. Walter Lang hinsichtlich des Impfstoffes Cormirnaty.)

Uğur Şahin: „Für den COVID-19-Kandidatimpfstoff haben wir Lipid-Nanopartikel gewählt, die eine Wanderung aus den Muskelzellen in Lymphknoten begünstigt. Dendritische (Antigen-präsentierende; Anm.) Zellen präsentieren dann das entstandene S-Protein dem Immunsystem.“ (02.09.2020. Wiener Zeitung, Die Presse, Tiroler Tageszeitung.)

Welche Zellen des Menschen erfüllen diese Bioreaktorfunktion? Uğur Şahin: „Das passiert vor allem in den sogenannten Antigen-präsentierenden Zellen des Immunsystems. Um es etwas plakativ zu erklären: Wir verpacken die mRNA in Fetttröpfchen, die mit der Lymphe in die Lymphknoten transportiert werden. Die Lymphknoten sind sozusagen die Ausbildungsstätten für das Immunsystem. Dort agieren die Antigen-präsentierenden Zellen als eine Art Coach. Sie nutzen die Information in der mRNA als Steckbrief des SARS-CoV-2-Virus und trainieren für die Abwehr zuständige Immunzellen darauf.“ (08.02.2021 · „Niemand war vorbereitet“ · BMBF, Bundesministerium für Bildung und Forschung.)

Ob eine Injektion ja vielleicht 750 Millionen LNP enthält? Oder viele Milliarden? Ob die Anzahl schwankt, je nach Charge oder Viole? Die Menschen werden zur experimentellen Behandlung („Impfung“) gelockt oder vielmehr gedrängt und BioNTech pocht auf Geheimhaltung. „Wie viele Lipidnanopartikel sind in einer Dosis Cormirnaty enthalten und in welcher Größenordnung bestehen Schwankungen zwischen einzelnen Dosen?“

„Wir sind nicht in der Lage, Angaben über die Anzahl der Lipid-Nanopartikel in einer Dosis Comirnaty oder den Unterschied zwischen den einzelnen Dosen zu machen, da es sich hierbei um wirtschaftlich sensible Informationen handelt.“ (BioNTech am 16. Februar 2022. Antwort auf die Anfrage der Pathologen Prof. Dr. Arne Burkhardt und Prof. Dr. Walter Lang hinsichtlich des Impfstoffes Cormirnaty.)

Die Justizminister der deutschen Bundesländer können und sollten die experimentellen Gentherapien („Impfungen“) mit modRNA, saRNA oder taRNA als Bruch des Nürnberger Kodex benennen und nach Kräften beenden helfen sowie dazu beitragen, das Menschheitsverbrechen und global aufgespannte Medizinverbrechen COVAX in den nächsten Jahren auch in Deutschland gründlich juristisch aufzuarbeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Edward von Roy, Diplom-Sozialpädagoge (FH)

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R h e i n l a n d – P f a l z

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Ministerium der Justiz · Ansprechpartnerin Victoria Schlegel · Rheinland-Pfalz

19. Dezember 2022

Aktenzeichen · 1402E22-0018

Ihre E-Mail vom 23. November 2022

Sehr geehrter Herr von Roy,

Ihre E-Mail vom 23. November 2022, in der Sie um schriftliche Beantwortung von zehn Fragen im Zusammenhang mit Impfstoffen gegen COVID-19 bitten, ist in der Poststelle des Ministeriums eingegangen und liegt mir zur Beantwortung vor.

Innerhalb der Landesregierung Rheinland-Pfalz ist das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit für Angelegenheiten des Infektionsschutzes zuständig. Es entspricht den Gepflogenheiten und verfassungsrechtlichen Grundsätzen des Ressortprinzips, dem jeweils federfürenden Ministerium nicht vorzugreifen. Eine Zuständigkeit des hiesigen Ministeriums der Justiz vermag ich im Übrigen nicht zu erkennen.

Ich bitte daher um Verständnis, dass ich Ihrer Bitte um Beantwortung des von Ihnen übersandten Fragenkatalogs nicht nachkommen. Ich stelle Ihnen anheim, dass Sie sich selbständig und unmittelbar an die zuständige Stelle wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
gez. Dr. Philipp Wiedmann

Beglaubigt
(…)
Regierungsbeschäftigter

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Schlagwörter: “STOP COVAX.”, Edward von Roy, modRNA, nucleoside-modified messenger RNA, Nukleosid-modifizierte Messenger-RNA, saRNA, saRNA und taRNA, STOP COVAX