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Pressekonferenz zum 10. Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt am 13.06.2018

Juni 17, 2018

„Für ein weltoffenes und vielfältiges Deutschland.“ Das Schweigen der Ferda Ataman zum Islamischen Recht (Scharia)

Abschluss-Pressekonferenz u. a. mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Annette Widmann-Mauz (Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration) und Ferda Ataman. Islamkritische Betrachtung der Rede der Ferda Ataman (phoenix min 11:36 bis 18:00) von Jacques Auvergne.

Berlin, Bundeskanzleramt. Pressekonferenz. Merkel: „Der Gipfel ist, mit dem zehnten Mal, dass er stattfindet, ein etabliertes Format, … es geht um die Frage des Zusammenhalts in der Gesellschaft, um Werte, die uns einen … die gleichen Chancen auf Teilhabe … das gemeinsame Verständnis des Zusammenlebens … wir wollen ein weltoffenes und vielfältiges Deutschland sein. (…) Deswegen ist es wichtig, dass wir … den Nationalen Integrationsplan weiterentwickeln“, aalglatt mogelt sich Dr. Angela Merkel durch: kein kritisches Wort zur Scharia. Der Elephant in the room namens Islam kann weiter vorwärts streben und der Umma den Weg bahnen in Richtung eines (rechts)parallelen deutschen Staates.[1]

Deutscher Integrationsgipfel. Als Integrationsgipfel werden die seit 2006 im Berliner Kanzleramt stattfindenden Konferenzen von Vertretern aus Politik, Medien, Migrantenverbänden sowie Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften und Sportverbänden bezeichnet, die dazu dienen, Integrationsprobleme der Einwanderer („Zuwanderer“) in der Bundesrepublik Deutschland intensiv zu diskutieren. Auslöser für die Konferenzserie waren unter anderem die Ergebnisse der PISA-Studien zu Erfolg bzw. vielmehr Misserfolg im deutschen Bildungssystem, die den Bedarf zeigten, Einwanderer in Deutschland erfolgreicher zu integrieren. PISA sind internationale Schulleistungsuntersuchungen der OECD, die seit dem Jahr 2000 in dreijährlichem Turnus stattfinden.

Berlin im Juni 2018. Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer war ferngeblieben – wegen der Aussagen von Ferda Ataman. Atamans Artikel (Deutschland, Heimat der Weltoffenheit) lässt sich bei der zur gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit von Scharia und Fiqh notorisch schweigenden Amadeu Antonio Stiftung online lesen. Als aktueller Leitartikel der Stiftungszeitung Ermutigen wurde der Text („nun wird mir signalisiert, dass Einwanderung die Deutschen nachhaltig verstört und sie deshalb unter Heimatsehnsucht leiden“, „Blut und Boden-Trigger“) u. a. der taz beigelegt. Sich selbst oder jedenfalls seinen Begriff von Heimat sieht Seehofer durch Ataman in die Nähe des Nationalsozialismus gerückt, was die Journalistin allerdings abstreitet. [2]

Ataman: Das Heimatministerium ist vor allem Symbolpolitik für potenzielle rechte Wähler. Der Name suggeriert, dass von nun an eine Bundesbehörde über Leitkultur und Zugehörigkeit befinden kann. Seehofers erste Amtshandlung bestand darin zu sagen: »Der Islam gehört nicht zu Deutschland.«

Die 1979 in Stuttgart geborene, heute in Berlin lebende Ferda Ataman studierte Politikwissenschaft in Berlin, bevor sie für Armin Laschet (CDU), damals nordrhein-westfälischer Integrationsminister, Reden schrieb. 2007 ging sie nach Berlin – zunächst zur Berliner Journalistenschule. Ferda Ataman gehörte zu den Teilnehmern der ersten Phase der Deutschen Islamkonferenz (DIK 2006-2009). Ab 2010 war sie Leiterin des Referats Öffentlichkeitsarbeit bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Journalistisch arbeitete Ataman für Spiegel Online, Der Tagesspiegel und Deutschlandradio Kultur. Seit 2017 ist sie Sprecherin der in Berlin ansässigen NDO · Neue Deutsche Organisationen. Ebenfalls ist die „Politikwissenschaftlerin und Journalistin“, Zitat NDO, zweite Vorsitzende im 2009 gegründeten Verein Neue Deutsche Medienmacher, ein dortiger Beirat ist Daniel Bax, eine Initiative, die leider nicht wie geboten für mehr in Funk und Presse erscheinende Kritik an Mullahs und Muslimbrüdern kämpft oder wenigstens gegen islamische weibliche Genitalverstümmelung, Zwang zum Hidschab, Kinderehen oder Polygamie, sondern für „mehr Vielfalt in den Medien“. Erste Vorsitzende des Vereins Neue Deutsche Medienmacher ist seit 2014 Sheila Mysorekar. Auf Einladung der Bundeskanzlerin nahmen Mysorekar und ihre Vorgängerin Marjan Parvand seit 2009 an jedem Deutschen Integrationsgipfel teil.[3]

„Berichterstattung ohne Vorurteile: Journalisten-Handbuch zum Thema Islam“ – die NDO loben das islambeschwichtigende Flickwerk von Werner Schiffauer, Daniel Bax et al., das optimal geeignet sei, gegen die – angeblich – zum Islam desinformierte jedenfalls desinformierende deutsche Alltagssprache („Vorurteile und Unwissenheit“) immun zu machen und endlich islamsensibel berichten zu können anhand von „präzisem und übersichtlichem Grundlagenwissen“.[4]

Deutschland leide an einem weit fortgeschrittenen Zerreißen („Spaltung“), einer Gefahr, der man als Migrant oder auch Postmigrant durch Sichtbarwerden und engagiertes Mitmachen begegnen will. Warum sollten Migranten auf Dauer eine exotische Spezies sein, so wie Halsbandsittich oder Waschbär? Ist Ataman für oder gegen den wichtigen Grundsatz One Law For All, für oder gegen das jeden Bürger gleich behandelnde Recht?

Die NDO fordern Fairness ein, faire Chancen, so weit so nachvollziehbar. „Über uns“, „Was wir wollen“:

„Die ndo verstehen sich als Interessensvertretung von postmigrantischen Initiativen und wollen der Spaltung der Gesellschaft etwas entgegensetzen. Wir streiten für mehr Sichtbarkeit, Teilhabe und Chancengerechtigkeit.“

Leider schweigen die NDO dazu, dass Deutschlands muslimische Mädchen oder auch Roma-Mädchen nicht in allgemein zugängliche Jugendverbände oder Sportvereine gehen dürfen, vielmehr zum Abbrechen der Schule und zur Heirat mit einem Mann gedrängt werden, der der Familie genehm ist.

„Sichtbarkeit, Teilhabe und Chancengerechtigkeit“, das, so dürfen wir unterstellen, ruft unter anderem nach der Sichtbarwerdung des Hidschab im Arbeitsleben, ob im Bildungssektor oder Justizbetrieb. Dass Töchter muslimischer Eltern ab der Pubertät den (oft verharmlosend Kopftuch genannten) islamisch vorgeschriebenen Schleier tragen müssen, erregt bei Ferda Ataman keinen hörbaren Widerspruch.

Just die islamische Kleidung aber bewirkt Zerreißen („Spaltung“) der Gesellschaft. Der Hidschab spaltet in achtbare, glaubensgehorsame Mädchen und verführerische Schlampen. Die Bedeckung definiert die Spezies Frau als geborenes Mangelwesen (angeborene Haare) und als, schlimmstenfalls frei umherlaufendes, Sicherheitsrisiko, das, damit die Männer nicht vom rechten Weg abgebracht werden, besser tief im Hause verborgen zu halten ist. Das Kopftuch signalisiert: „ich habe einen selbstredend maskulinen Besitzer und die Umma strebe nach globaler Durchsetzung der jeden Lebensbereich prägenden rechten (islamischen) Verhaltensweise.“ Dass in der erst einmal errichteten Herrschaft Allahs für Frauen und Nichtmuslime keine Gleichberechtigung und Fairness („Chancengerechtigkeit“) möglich ist, scheint die NDO-Sprecherin nicht zu stören.

Sicherlich muss in Schule und Beruf viel für eine erfolgreiche Integration getan werden. Doch statt von allen Schülern und, in der Tat, auch allen Lehrern überprüfbare Leistung zu fordern, unterstellen die NDO Deutschlands Pädagogen systematisches Wegsehen wenn nicht gar täglichen Rassismus beim Lehren und Notenvergeben „Es kann nicht sein, dass Kinder of Color und Schwarze Kinder schlechtere Noten bekommen.“

„Zu einer modernen Einwanderungsgesellschaft gehört ein reformiertes Bildungssystem“ – warum erfolgt kein sinngemäßer Aufruf der NDO an die Color-Kinder-Eltern oder afrodeutschen Communities: schämt ihr euch nicht, dass eure Sprösslinge hinter dem deutschen Mittelfeld meistens zurückbleiben? Was beispielsweise man Deutschlands Lehrern in den letzten Jahren tatsächlich hätte vorwerfen müssen, ist, dass Roma-Kinder den Weg zu Schule oft gar nicht erst gefunden haben.

Der Begriff Children of Color stammt aus dem amerikanischen Englischen (people of color, persons of color; POC). Sicherlich sollte der Anteil der Afro-Deutschen mit Universitätsabschluss, auch derjenige der Sinti oder Roma, baldmöglichst ihrem Bevölkerungsanteil entsprechen. Doch soll ein deutschstämmiger oder jedenfalls verdächtig hellhäutiger Lehrer Angst haben, einem etwas stärker pigmentierten oder schwarzhäutigen Kind in Englisch oder Mathe die wohlverdiente Fünf oder Sechs zu verpassen?

Neue Deutsche Organisationen …, Neue Deutsche. Mogelt das Anhänger der Muslimbruderschaft und andere Strategen der Bewegung für immer mehr Schariagesetz hinein in den Kreis von Ruhrpottpolen, Niederschlesiern, jugoslawischen oder sonstigen mediterranen Gastarbeitern sowie deutschen Tagespendlern von oder nach BeNeLux? Flamenco und Klezmer, Spaghetti und Döner, jetzt eben ggf. zusätzlich die irgendwie exotisch bleibende Spezies der Neuen Deutschen?

Drückt die unverdrossene Rede über Deutschlands Neue Deutsche jeden künftigen – muffig altdeutschen? – Kritiker am Konzept des Neudeutschen prophylaktisch in die Schmuddelecke des Rassismus oder jedenfalls des Unbotmäßigen, zu Überwindenden, merkwürdigerweise unter Verzicht eines Bekenntnisses von Ferda Ataman zu den Allgemeinen Menschenrechten (AEMR)?

Von den irgendwie minderwertigen Alten Deutschen nicht minder als von den Kindern und Enkeln der Neudeutschen hat der einerseits an Gewicht gewinnende, andererseits einstweilen unsichtbar bleibende Elefant namens Scharia oder Islam von nun an demütig umkreist zu werden? Ob aus Frau Atamans Sicht unter der Spezies der Neuen Deutschen auch Platz ist für Islamkritiker oder deutsche Ex-Muslime?

Pressekonferenz zum 10. Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt am 13.06.2018

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In Auszügen ab min 11:36 nach dem gesprochenen Wort.

Sehr geehrte Damen und Herren, mein Name ist Ferda Ataman, ich bin Sprecherin der Neuen Deutschen Organisationen.

Wir sind ein bundesweites Netzwerk von 100 Initiativen und engagieren uns für ein weltoffenes Deutschland, für ein gerechtes Bildungssystem und gegen Rassismus.

Wir sind die Bindestrich-Deutschen – die mit dem Migrations-Extra in der Statistik – unsere Eltern sind mal, früher, als Arbeitsmigranten oder Flüchtlinge eingewandert – bei vielen ist es aber auch so, dass sie vor vielen Generationen kamen: Afro-Deutsche – Sinti und Roma – die haben in der Statistik noch nicht einmal den Migrationshintergrund.

Wir nennen uns ganz bewusst Neue Deutsche Organisationen – weil wir von hier sind.

Beim Gipfel haben wir heute über die Themen Heimat, Werte und Zusammenhalt gesprochen – dazu würde ich gerne ein paar Anmerkungen machen.

„Heimat, Werte und Zusammenhalt“, allen Ernstes dazu also hat man sich bei der „Wir schaffen das“-Kanzlerin getroffen.[5]

Heimat? Augenblicke beglückenden Beheimatetseins möglicherweise selbst als Erwachsener. Als Kleinkind, Kind oder Jugendlicher seine Umgebung, eben seine Heimat entdecken: Spielzimmer, Elternhaus, Garten, Straßenblock, Stadtviertel und nahes Stadtumland. Vielleicht ein Heimatverlust durch Auswanderung, durch Vertreibung und Flucht oder durch Deportation, vielleicht eine anschließende Heimatsuche. Durchaus, über Heimat sollte der einzelne von Zeit zu Zeit nachdenken. Ein Staatsprogramm oder Ministerium dieses Namens ist entbehrlich.

Werte? Seichtes Gerede. Fordern wir Rechtssicherheit.

Schließlich Zusammenhalt? Mit den frommen Parteigängern der Vielweiberei oder der Verheiratung neunjähriger Mädchen? Zusammenhalt mit Kalifatsbewegten, mit Chomeini-Getreuen oder Muslimbrüdern? Nein danke.

Wir reden viel über Migration und Integration in Deutschland – und meinen damit aber nur eine kleine Gruppe von Menschen, die in den letzten Jahren zu uns als Flüchtlinge kamen.

Das Thema Migration betrifft nicht nur eine Randgruppe – es betrifft sehr viele Menschen in Deutschland.

Anders als Stadtstreicher oder Straßenkinder gehören Flüchtlinge bzw. Asylbewerber nicht zu den den Sozialen Randgruppen. Sicherlich hat Ataman gemeint: Migranten bilden keine zahlenmäßig vernachlässigbar kleine Gruppe.

Jedes dritte Kind lebt in einer Einwandererfamilie – und das ist konservativ gezählt.

Unser Land ist, war es schon immer, und nicht erst seit 2015, von Einwanderung geprägt

… aber ja, die Ruhrpottpolen, Niederschlesier, jugoslawischen oder sonstigen mediterranen Gastarbeiter und deren Kinder und Enkelkinder, die Russlanddeutschen …

Die deutsche Gesellschaft ist längst eine Einwanderungsgesellschaft. Deswegen begegnet einem Vielfalt überall, auch einem FDP-Politiker beim Warten in der Bäckerschlange.

Für alle, die es noch mal zum Mitschreiben brauchen.

Man kann neu zugewanderte Flüchtlinge nicht am Aussehen erkennen – genau so wenig, wie man Deutsche am Aussehen erkennen kann. Eine Einteilung in Deutsche und Migranten funktioniert nicht mehr. Worauf ich hinaus will: Wenn jetzt vor Überfremdungsängsten in der deutschen Bevölkerung gewarnt wird, dann grenzt das, gerade, sehr viele Menschen aus, die Deutschland als ihre Heimat verstehen.

Noch einmal: das ist auch unsere Heimat.

Was wir deswegen brauchen, ist ein klares Bekenntnis der Politik, dazu, dass Vielfalt eine Tatsache ist – und das es vor allem nicht politisch verhandelbar ist.

In diesem Sinne verstehe ich den Integrationsgipfel, der jetzt eben (…) zum zehnten Mal (…) Tradition hat (…)

Dieses Bekenntnis, dass wir dazu gehören, könnte auch im Grundgesetz stehen, es könnte in einem anderen Gesetz stehen, aber wir hätten es inzwischen gerne schwarz auf weiß.

Antrag abgelehnt, das GG reicht aus. Da steht Mensch in Art 1, da steht Frau in Art 3 GG – in der demokratiefeindlichen und frauenfeindlichen Kairoer Menschenrechtserklärung (1990) folgt aus Nichtmuslim oder Frau allerdings die Herabwürdigung und Entrechtung. Möchten Ferda Ataman und ihre NDO mit einem Trojanischen Pferd namens Vielfalt die frauenfeindlichen und Nichtmuslime diskriminierenden Verhaltensweisen und Gesetze der Scharia hereinschmuggeln, erst in den deutschen Diskurs und dann ins Gesetz („schwarz auf weiß“)? Mit Polygamie, islamischer Kinderehe wie in Griechenland, Chitan al-inath (Islamic FGM)? Eine solche „Vielfalt“ braucht Deutschland allerdings nicht.

Die Wertedebatte, die wir seit einiger Zeit führen, bereitet uns große Bauchschmerzen.

Dann beenden wir sie doch endlich, die Schwätzerei über Werte. Jedem ernsthaften Bürgerrechtler geht es, der Name sagt es doch, gerade nicht um hübsche Fernziele („Werte“), sondern um Rechte. Nur Rechte sind einklagbar, Werte jedoch, auch wenn sie jemandem einleuchten oder der Mehrheit hübsch funkeln, unerreichbar wie Sterne am Himmel. Unsere allgemeinen Menschenrechte und deutschen Grundrechte stehen auch gar nicht zur Debatte. Insbesondere besteht kein Anlass, AEMR und GG einzuschränken, um dem nach Alleinherrschaft strebenden Islamischen Recht, um der totalitären Scharia Platz zu schaffen.

Denn wenn gesagt wird, dass Flüchtlinge Wertekurse brauchen, dann unterstellt man, dass Migranten per se nicht die richtigen Werte hätten

Massenhaftes Erniedrigen, sexualisiertes Quälen und in Todesangst Versetzen von Frauen in der Kölner Sylvesternacht, an vielen deutschen Orten Vergewaltigungen an Frauen und Kindern bzw. Vergewaltigungen und Morde, Messerangriffe in vielen Städten, dann bereits seit dem Mord an Hatun Sürücü die nicht abreißende Kette der Ehrenmorde, war da nicht was, Frau Ataman?

Ist die Sozialisation von Jungen und Männern textgetreu nach Koran und Sunna nicht vielleicht doch ein klitzekleines „Werte“-Problem?

Wenn jetzt darauf gepocht wird, dass sich Muslime an die Verfassung halten sollen, dann unterstellt das, dass die große Mehrheit das nicht tut – tut sie aber.

Nicht die Koranleser, die korankonformen Gesetze sind das Problem. Ferda Ataman kann wissen, dass ein Muslim, der sich jederzeit an Sure und Hadith hält, gegen die Verfassung verstößt: er muss verhindern, dass seine Tochter einen Christen oder Atheisten heiratet oder überhaupt mit einem Jungen flirtet, von lesbischer Lebensweise nicht zu reden, er darf als Wali mudschbir (Heiratsvormund mit Berechtigung zum Zwang) seine jungfräuliche Tochter in die Ehe zwingen, er hat sie als sunnitischer Schafiit oder schiitischer Bohra beschneiden d. h. genital verstümmeln zu lassen.

Man mag es bedauern, aber einen Islam, der auf die Entrechtung der Frau sowie auf die letztliche Beseitigung alles Nichtislamischen verzichtet, gibt es noch nicht, jedenfalls ist er noch nicht als Islamverband organisierbar.

Sicherlich gibt es säkulare Muslime, doch ein schriftgläubiger, anders gesagt ein islamkonsequenter Muslim hat alles zu tun, um die menschengemachten Gesetze niederzureißen und an ihrer Stelle Allahs Recht zur Geltung zu bringen.

Fürs Protokoll:

Einwanderer … halten sich an die Gesetze – und brauchen nicht pauschal Nachhilfeunterricht in Wertekunde.

Ob Einwanderer oder nicht, der freiheitliche Demokrat erspare sich das Geplapper über Werte, fordere vielmehr die Gleichberechtigung von Mann und Frau und setze diesen Standard durch (in Deutschland Staatsziel). Mit der authentischen Scharia ist das nicht zu machen.

Aber so zu tun, als hinge die Zukunft unseres Landes an dieser Frage, ist Quatsch.

Freiheitliche Demokratie oder Islamsystem (Nizam islami; Allahs Hakimiyya), genau an dieser Frage entscheidet sich die Zukunft jedes Landes der Welt.

auch das exklusive Wir in unserer Sprache macht uns zur Zeit? Sorge (…)

Wenn Politiker heute von Heimat sprechen …

wenn sie … unsere Kultur sagen (…), tun sie das … in einem Rahmen … der uns ausgrenzt

Wir erleben gerade eine massive Diskursverschiebung in Deutschland (…)

Frauen berichten davon, dass ihnen das Kopftuch abgerissen wird, Männer davon, dass sie noch öfter als früher an Hauptbahnhöfen ohne Anlass kontrolliert werden, unsere Postfächer quellen über vor Hass und Beschimpfungen, unsere Bürotüren und Gebetshäuser werden beschmiert und einige von uns erhalten Morddrohungen.

Ich mach`s kurz:

wir fühlen uns in diesem Land manchmal nicht mehr sicher – in unserem Land. Wenn die Politik die Ängste und Sorgen der Bürger ernst nehmen möchte, dann soll sie das bitte tun – von allen Bürgern.

Die verständnisvollen Debatten darüber, ob sich Deutsche inzwischen fremd im eigenen Land fühlen, wie sie auch von Medien so gern aufgegriffen werden, gießen Öl in dieses Feuer.

Eine Heimatpolitik als Antwort auf Überfremdungsängste wäre fatal. Sollte es dazu kommen, wird das unser Land weiter spalten.

Denn in diesem Kontext ist Deutschland nur eine Heimat derer, die zuerst hier waren und also auch bestimmte Vorrechte haben – dass nur deutsch wäre, wer von Deutschen abstammt –, davon hatten wir uns eigentlich verabschiedet.

Die Diskussion um Heimat ist auch eine Chance, und deshalb haben wir uns sehr gefreut, dass das dieses Mal Thema war.

Was wir jetzt brauchen, sind selbstbewusste Politikerinnen und Politiker, die im aktuellen Diskurs klarstellen, dass Deutschland die Heimat der Vielen ist, nicht der Völkischen. Dass wir, die Migranten und deren Nachkommen, dazugehören – und dass das auch unsere Heimat ist.

Völkisch transportiert einen rassistisch verstandenen Begriff von Volk und beinhaltet insbesondere auch Antisemitismus.

Einfach das Grundgesetz lesen, etwa in Artikel 3, eine Idee vom Arier ist mit dem GG zum Glück jedes Menschen im heutigen Deutschland nicht möglich.

Art 3 (3) „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“

Die Heimatdebatte bietet die Chance, an einem positiven Selbstbild zu arbeiten.

Ohne Islamfreundlichkeit kein „positives Selbstbild“? Ist Islamkritik negativ, gemeinschaftsschädlich und daher gesellschaftlich zu ächten?

Auch der Freund der Schariagesetze soll unbegrenzt Heimatglück spüren dürfen?

Ein durch den männlichen „Neuen Deutschen“ erarbeitetes optimistisches Wohlgefühl angesichts der zwei verschleierten Ehefrauen, die das Haus nicht verlassen dürfen?

Und wir Menschen mit transnationalen Erfahrungen könnten dabei der Schlüssel sein. Wir könnten eine Brücke zwischen den Alten und den Neuen bilden.

Eine Brücke zwischen Altdeutschland und Neudeutschland, zwischen FdGO und Kalifat?

Man muss nur mit uns reden – und uns einbeziehen. So, wie es beim Nationalen Integrationsgipfel seit zehn Jahren passiert.

Wir haben – als 50 Migrantenorganisationen etwa –, ein Positionspapier gemacht, dass ich Ihnen mitbringen durfte, und da stehen auch die ganz konkreten Forderungen drin, die wir haben:

• mehr Sichtbarkeit

• wir wollen Teilhabe

• wir wollen ein besseres Antidiskriminierungsgesetz und

• mehr Schutz für uns

… ich lege das jetzt mal hier hin (…)

Wir begrüßen, dass wir den Nationalen Aktionsplan Integration aufnehmen wollen, wiederaufnehmen wollen, wir verstehen das auch ein bisschen als einen Masterplan Integration – und freuen uns, wenn wir über diese Themen wieder hin zur Teilhabe und weg von der Ausgrenzungspolitik kommen, über die wir im Moment sehr viel gesprochen haben.

Vielen Dank.

Soweit Ferda Ataman.

Neue Deutsche Organisationen, Neue Deutsche, wir wollten darauf zurückkommen.

Den NDO und ihrer Sprecherin kann die Unvereinbarkeit von Islam und GG eigentlich nicht verborgen geblieben sein.

Muss der Begriff Neue Deutsche, der manchen an Angela Merkels Gegrübel erinnern dürfte über „diejenigen, die schon länger hier leben“ im Kontrast zu denjenigen „die neu dazugekommen sind“, denn nicht die zu erschließenden Alten Deutschen beschämen?

Ist der Begriff Neue Deutsche, geschickt Muslime, Afrikaner, Juden und Zigeuner zu einer unantastbaren Kaste zusammenschnürend, vielleicht nur erfunden worden, um die Rede über das weltweite Demokratieproblem Nummer Eins – den Islam – zu verunmöglichen?

In betrachteter Pressekonferenz (Phoenix bei YouTube) fragt Dr. Angela Merkel (min 20) über Deutschland uns seine Bürger: „was hält uns zusammen“.

Nun, ist es die Lebensweise in Literalität zu Sure und Hadith, Frau Bundeskanzlerin, die uns zusammenhält, ist erst eine grenzenlose deutsche Toleranz gegenüber der Scharia der Garant für gelingendes Zusammenleben?

Erst am 06.06.2018 und im Beisein von Soziologin Dr. Necla Kelek (Terre des Femmes) brachte Dhimmi-Konditioniererin Maischberger (Die Islamdebatte: Wo endet die Toleranz? | 21:45 Uhr Das Erste) eine einstündige islambezogene Diskussion, ohne dass definiert oder auch nur angesprochen wurde, was Islamisches Recht (Scharia und Fiqh; Islam) eigentlich ist, was die sorgfältige Lebensweise nach der Scharia für Juden, Christen, Hindus, Buddhisten, Bahai und Ex-Muslime zwangsläufig bedeutet und welche Entwürdigung, Entrechtung jeder Frau, nicht zuletzt der muslimischen Frau, mit der Frömmigkeit, Lebensweise und Gesellschaftsform nach Koran und Sunna auf Erden verbunden ist, um für heute nur einmal noch von Hidschab (Zwangsverschleierung) und Chitan al-inath (Islamic FGM) zu reden.

Selbstverständlich ist es nicht hinzunehmen, dass einer Frau, bei uns oder irgendwo auf der Welt, von einem Muslimfeind das Tuch vom Kopf gerissen wird.

Bislang lässt auch die ein bisschen über deutsche Muslime und über das Kopftuch redende Ferda Ataman keine Bereitschaft erkennen, zwischen der totalitären Scharia und den Angehörigen der muslimischen Weltgemeinschaft zu differenzieren. So aber erklärt man, beiläufig, vielleicht ja versehentlich, die Muslime unter den „Neuen Deutschen“ sowie die ethnisch deutschen Islamkonvertiten als schariagehorsam und schariapflichtig, statt sie zu einer Abkehr vom wortwörtlichen Verständnis der autoritativen religiösen Texte zu ermutigen, zur Abkehr auch von der durch die OIC bekundeten schariakonformen Menschenrechtserklärung (Kairo 1990), zur Hinwendung zu den universellen Menschenrechten (Paris 1948).

10. Integrationsgipfel: Für ein weltoffenes und vielfältiges Deutschland. Nein Frau Ataman, nicht der vielleicht vor den iranischen oder saudi-arabischen Schariagesetzen zu uns geflohene Einwanderer, noch nicht einmal pauschal der Muslim, der Islam ist das Problem. Sprechen Sie das Problem endlich an.

Jacques Auvergne

Q u e l l e n

[1] Der Elefant im Raum ist eine aus dem angelsächsischen Sprachraum stammende Metapher („elephant in the room“), die seit der Jahrtausendwende auch im deutschen Sprachraum an Popularität gewonnen hat. Der Anglizismus bezeichnet ein offensichtliches Problem, das zwar im Raum steht, aber dennoch von den Anwesenden nicht angesprochen wird. [Der diensthabende unsichtbare Elefant im Deutschen Bundestag hört auf den Namen al-Islam …, die Unverträglichkeit von Scharia und universellen Menschenrechten, die tausendfache Kollision von Islam und GG darf im Plenum einfach nicht zur Sprache kommen.]

Die Gründe für das Schweigen können vielfältiger Natur sein, beispielsweise die Angst vor persönlichen Nachteilen und Repressalien oder die Furcht, jemanden (womöglich direkt Anwesenden) zu verletzen, ein Tabu zu brechen oder die ungeschriebenen Regeln politischer Korrektheit zu missachten.

https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Elefant_im_Raum

فيل في الغرفة

Fīl fī l-ġurfa

Fil fi al-ghurfa

https://ar.wikipedia.org/wiki/%D9%81%D9%8A%D9%84_%D9%81%D9%8A_%D8%A7%D9%84%D8%BA%D8%B1%D9%81%D8%A9

[2] 2018 wurde das dritte Heimatministerium eingerichtet, es gab schon eins in Bayern und Nordrhein-Westfalen und nun auch im Bund. Nur was kann so ein Ministerium tun? Bei Minister Horst Seehofer soll es nach dem bayerischen Vorbild inhaltlich um abgehängte ländliche Regionen gehen: Finanzhilfen für strukturschwache Räume, Behördenverlagerungen, mehr Universitäten auf dem flachen Land. Aber machen wir uns nichts vor. Das Heimatministerium ist vor allem Symbolpolitik für potenzielle rechte Wähler. Der Name suggeriert, dass von nun an eine Bundesbehörde über Leitkultur und Zugehörigkeit befinden kann. Seehofers erste Amtshandlung bestand darin zu sagen: »Der Islam gehört nicht zu Deutschland.«

(Deutschland, Heimat der Weltoffenheit | Von Ferda Ataman | Zeitung ERMUTIGEN Nr. 20 | Amadeu Antonio Stiftung im Mai 2018)

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/zeitung-ermutigen/ermutigen_20.pdf

„Der Islam gehört nicht zu Deutschland“ | WELT am 15.03.2018

https://www.welt.de/politik/deutschland/article174603526/Horst-Seehofer-Der-Islam-gehoert-nicht-zu-Deutschland.html

„Nein. Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Deutschland ist durch das Christentum geprägt“ – Dieser Ausspruch von Horst Seehofer gegenüber der „Bild“-Zeitung sorgte für einen Aufschrei durch Deutschland. Zu Deutschland, so Seehofer, gehörten der freie Sonntag, kirchliche Feiertage und Rituale wie Ostern, Pfingsten und Weihnachten.Gleichzeitig sagte er: „Die bei uns lebenden Muslime gehören aber selbstverständlich zu Deutschland. Das bedeutet natürlich nicht, dass wir deswegen aus falscher Rücksichtnahme unsere landestypischen Traditionen und Gebräuche aufgeben“.

(domradio)

https://www.domradio.de/themen/islam-und-kirche/2018-04-07/philosoph-zur-aktuellen-debatte-ob-der-islam-zu-deutschland-gehoert

Teufelsaustreibung im Netz | (Wer sich vom Islam bedroht fühlt, der ist ein Rassist. Das erklärt die Evangelische Kirche und will gemeinsam mit der Amadeu Antonio Stiftung das Netz reinigen. Dahinter verbirgt sich ein knallharter theologischer Verdrängungswettbewerb.) | Von Alexander Kissler | Cicero am 17.05.2018

https://www.cicero.de/kultur/netzteufel-evangelische-kirche-amadeu-antonio-stiftung-hass-im-netz

Journalistin Ataman: Habe Seehofer nicht in die Nähe des Nationalsozialismus gerückt

Die Journalistin Ferda Ataman wehrt sich im BR-Interview gegen den Vorwurf von Horst Seehofer, sie hätte ihn in die Nähe des Nationalsozialismus gerückt. Ataman sieht andere Gründe für Fernbleiben des Innenministers vom Integrationsgipfel.

BR am 13.06.2018

https://www.br.de/nachrichten/journalistin-ataman-habe-seehofer-nicht-in-die-naehe-des-nationalsozialismus-gerueckt-100.html

„In Nähe von Nazis gerückt“: Hier erklärt Seehofer seine Absage des Integrationsgipfels

(…) Ataman hatte Ende Mai den Heimatbegriff von Seehofer in den Kontext des Nationalsozialismus gestellt. Die Journalistin schrieb: „Denn in diesem Kontext kann Heimat nur bedeuten, dass es um Blut und Boden geht: Deutschland als Heimat der Menschen, die zuerst hier waren.“ (…)

Focus am 13.06.2018

https://www.focus.de/politik/deutschland/bei-pressekonferenz-mit-kanzler-kurz-in-naehe-von-nazis-gerueckt-hier-erklaert-seehofer-seine-absage-des-integrationsgipfels_id_9089962.html

[3] Die NDO kämpfen für „mehr Vielfalt in den Medien“

https://neuedeutsche.org/de/ueber-uns/steuerungsgruppe/

[4] Journalisten-Handbuch zum Thema Islam

Free Speech wie in Dschidda oder Teheran. Mitautor Werner Schiffauer. Für die maximale Islambeschönigung verantwortlich: Mediendienst Integration bzw., in der gleichen Berliner Hausnummer, der RfM Rat für Migration (im RfM-Vorstand u. a.: Werner Schiffauer, Naika Foroutan, Riem Spielhaus, Andreas Zick).

https://mediendienst-integration.de/fileadmin/Handbuch_Islam.pdf

Journalisten-Handbuch zum Thema Islam (…) Bei der Vorstellung des Buches in Berlin sagte der Kulturwissenschaftler und Vorsitzende des „Rats für Migration“, Prof. Dr. Werner Schiffauer: „Das Handbuch fasst in übersichtlicher und leicht nachvollziehbarer Form den aktuellen Stand der Wissenschaft zum Thema Islam zusammen.“ Es sei damit ein ideales Recherchetool für Journalisten, so Schiffauer, der zu den Autoren des Handbuchs gehört. „Die Absicht ist es, den Dialog von Journalisten und Wissenschaftlern auf eine neue Grundlage zu stellen.“

https://islaminessen.wordpress.com/2016/11/02/mediendienst-veroeffentlicht-journalisten-handbuch/

https://ilm-kreis-unterwegs.de/welcome/journalisten-handbuch-zum-thema-islam/

Anleitung zur Unmündigkeit: Das Handbuch zum Islam

von Claudio Casula | Die Achse des Guten | 07.11.2016

Wird irgendwo ein „Fakten-Check“ oder ein unter „Endlich verständlich“ laufendes Stück angekündigt, ist so gut wie sicher, dass man es nunmehr mit einer besonders dreisten Aneinanderreihung von Halbwahrheiten, Verdrehungen und Beschwichtigungen zu tun hat. Das „Journalisten-Handbuch zum Thema Islam“ gehört auch dazu.

https://www.achgut.com/artikel/anleitung_zur_unmuendigkeit_das_handbuch_zum_thema_islam

[5] Integrationsgipfel im Kanzleramt

Beim (…) Integrationsgipfel beschäftigten die Kanzlerin und die anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer grundsätzliche Fragen: Welche Werte sind uns wichtig? Was bedeutet Heimat? Wie können wir Demokratie und Zusammenhalt stärken, wie Teilhabe sichern?

Antworten auf diese Fragen soll unter anderem ein Aktionsplan Integration geben, den die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Anette Widmann-Mauz, entwickeln wird.

Nationaler Aktionsplan Integration

Ziel ist, das Erreichte zu erkennen, Integrationsmaßnahmen zu bündeln und bei Bedarf nachzusteuern. Länder und Kommunen, die Zivilgesellschaft und die Migrantenorganisationen sollen sich aktiv beteiligen. Der Prozess werde über die gesamte Legislaturperiode angelegt sein.

(Die Bundesregierung)

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2018/06/2018-06-13-integrationsgipfel.html

Pressekonferenz zum 10. Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt am 13.06.18

Phoenix, am 13.06.2018 veröffentlicht

https://www.youtube.com/watch?v=8dldTHBHPnA

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